Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf den 1. Mai:
Der 1. Mai gehört fest zu unserer demokratischen Kultur. Es ist wichtig, dass Menschen an diesem Tag bundesweit gemeinsam auf die Straße gehen und ein starkes Zeichen für gute Arbeit, Toleranz und soziale Gerechtigkeit setzen. Gerade in unserer Stadt ist es wichtig, auf die zunehmende soziale Spaltung und die Ursachen – etwa steigende Mieten und Verdrängung – hinzuweisen. In dem Zusammenhang begrüßen wir, dass immer mehr Berlinerinnen und Berliner auch im Alltag mitbestimmen wollen, wie sich ihr Lebensumfeld und ihre Stadt entwickelt.
Gleichzeitig rufen wir dazu auf, den „Tag der Arbeit“ friedlich zu begehen. Wir dürfen uns am 1. Mai den öffentlichen Raum nicht von Gewaltbereiten streitig machen lassen. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein.
Wir danken den vielen Berlinerinnen und Berlinern, die am 1. Mai den menschenverachtenden Parolen von Rechtsextremen die Stirn bieten wollen. Die NPD hat Kundgebungen in Hohenschönhausen und in Marzahn angekündigt, um gegen geflüchtete Menschen zu hetzen. Das dürfen wir nicht zulassen und rufen deshalb dazu auf, am 1. Mai bei den Gegenkundgebungen für ein weltoffenes und tolerantes Berlin friedlich einzustehen.
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