Posse um Schwarz – Unklarheit in entscheidenden Fragen 02.11.201215.11.2012 Pressemitteilung 2.11.12: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu den Entscheidungen des Flughafen-Aufsichtsrats: „Es ist schon ein einmaliger Vorgang, dass gegen einen Geschäftsführer zwar ermittelt wird, er aber weiter bei vollen Bezügen […]
Kein Blankoscheck für Wowereit und Schwarz 01.11.201215.11.2012 Pressemitteilung 01.11.12: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt mit Blick auf die BER-Aufsichtsratssitzung: „Die heutige Aufsichtsratssitzung des BER muss den Beweis erbringen, dass die 444 Millionen Euro, die das Berliner Abgeordnetenhaus freigeben […]
Wowereit muss BER-Aufsichtsrat verlassen – Aufsichtsrat und Geschäftsführung neu besetzen 24.10.2012 Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird in der kommenden Plenarsitzung beantragen, dass Klaus Wowereit den BER-Aufsichtsrat verlässt und sowohl der Aufsichtsrat, wie auch die Stelle des Geschäftsführers Rainer Schwarz […]
Grüne Fraktion verurteilt antisemitischen Übergriff 27.09.201227.09.2012 Pressemitteilung, 27.09.12. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Susanna Kahlefeld, religionspolitische Sprecherin, sagen zum antisemitischen Übergriff in Berlin: „Die erneute Bedrohung eines Berliner Bürgers, des Generalsekretärs des Zentralrats der Juden, der sich […]
Große Koalition macht großen Kuhhandel – Ablenkungsmanöver von Wowereit-Henkel-Krise 27.09.201227.09.2012 Pressemitteilung vom 26.09.2012. Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum sogenannten Herbst der Entscheidungen der Koalitionsfraktionen: „Mit den gestrigen Beschlüssen der Koalitionsfraktionen versuchen SPD und CDU ihre Koalitionsverhandlungen nachzuholen. Das Manöver ist […]
Meine Rede im Plenum am 13.09.12: „Wowereits Flughafen-Desaster, Senat in der Krise – Regierungserklärung jetzt!“ 20.09.201227.09.2012 „Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Radziwill! Herr Brauner! Worüber wollen Sie gleich in der Aktuellen Stunde noch sprechen? Sie haben doch Ihr Pulver schon komplett verschossen! Heute soll […]
Vierte BER-Verschiebung – schlechte Nachricht für den Steuerzahler 04.09.201204.09.2012 Pressemitteilung vom 04.09.12: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Desaster rund um den Flughafen Willy-Brandt: „Nun soll in einer vorgezogenen Aufsichtsratssitzung der Eröffnungstermin auf Oktober 2013 festgelegt werden. Klaus Wowereit muss […]
Regierungserklärung zum BER – Spekulationen Einhalt gebieten 28.08.2012 Pressemitteilung, 28.08.12: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Desaster rund um den Flughafen Willy-Brandt: „Auch die Aufsichtsratssitzungen in der Sommerpause haben keine Klarheit über die zentralen Fragen rund um das BER-Debakel […]