Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf die anstehende Sommerklausur (27.-29.8.) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im brandenburgischen Nauen:
Die Grünen-Fraktion wird sich auf ihrer traditionellen Sommerklausur intensiv mit den Themenkomplexen „Kultur- und Kreativszene in Berlin“ und „Stadt im Wandel – ökologisch und lebenswert“ beschäftigen. Nach dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft nahe unseres Tagungsortes wollen und können wir aber nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Zu Beginn werden wir uns vor Ort ein Bild der Lage machen und mit lokalen Akteuren ins Gespräch über mögliche Unterstützung kommen.
Kultur – egal ob institutionell gefördert oder freie Szene – ist einer der wichtigsten Faktoren, weshalb so viele Menschen nach Berlin kommen und ist Motor für unsere Stadt. Wir müssen jedoch feststellen, dass der Senat bis heute an einer veralteten Kulturförderpolitik festhält und
Kooperationen zwischen den großen Häuser und der freien Szene links liegen lässt. Viel zu lange wurde über Gegensätze gesprochen, dabei können beide Seiten stark voneinander profitieren. Zudem ignoriert Rot-Schwarz die Frage, wie Berlin seinen Kulturschaffenden benötigte Freiräume verschafft. Wir werden dazu konkrete Vorschläge erarbeiten und mit ausgewiesenen Expertinnen
und Experten diskutieren. Unsere Gäste sind: Dietmar Schwarz (Intendant Deutsche Oper), Ulrich Khuon (Intendant Deutsches Theater), Janina Benduski (LAFT), Barbara Friedrich (Uferstudios) und Christophe Knoch (Koalition der freien Szene).
Im zweiten Teil unserer Klausur beschäftigen wir uns mit der Frage, wie Berlin sich zur ökologischen und lebenswerten Green City entwickeln kann. Dafür braucht es nachhaltige Investitionen – für eine gute Fahrradinfrastruktur, mehr Stadtgrün, einen zukunftsfähigen Nahverkehr und ein klimafreundliches Wohnen. Wir werden konkrete und vor allem finanziell
realisierbare Projekte benennen. Zudem sprechen wir angesichts der wachsenden Stadt über ein „Stadtquartier der Zukunft am Beispiel Tegel“. Auf dem Flughafengelände wollen wir rund 5000 neue Wohnungen samt Gewerbe, Kitas, Schulen und Erholungsmöglichkeiten entstehen lassen und Industrie ansiedeln – im Gegensatz zu SPD und CDU besteht hier für uns kein Widerspruch.
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