Meine Rede heute im Berliner Abgeordnetenhaus zu neuen Hilfen in den wichtigsten Punkten:
Berlin hat aktuell die niedrigste Inzidenz bundesweit, wir haben gemeinsam viel geschafft. Aber: die Mutation droht eine Welle zu bringen. Deshalb hat die #MPK die strengen Maßnahmen bis Mitte März verlängert.
Der Senat steht mit einem Stufenplan für Öffnungen bereit, wenn die Inzidenzen es zulassen. Kitas und Schulen haben Priorität, aber auch vorsichtige Öffnungen von Wirtschaft, Gastronomie und Kultur können dann stattfinden. Derzeit sind Selbständige und Unternehmen noch auf staatliche Hilfen angewiesen, um durch die Krise zu kommen. Zusammen mit dem Bund arbeiten wir unermüdlich daran. Endlich fließen November- und Dezemberhilfen! Und gestern ist die Überbrückungshilfe III an den Start gegangen! Zur Überbrückungshilfe III gehört die „Neustarthilfe“ für Soloselbstständige. Hier packen wir als Land #Berlin noch eins drauf: 150 Mio € für die #NeustarthilfeBerlin, damit stärken wir Solos und Kleinstunternehmen. Berlin ist stark in den Zukunftsfeldern! So wie wir bis 2019 eine rasante Aufholjagd beim Wirtschaftswachstum hingelegt haben, werden wir auch nach der Krise wieder wachsen. Freuen wir uns auf goldene 20er! #Roaring20iesMeine ganze Rede findet ihr hier: https://bit.ly/3jHANJm
