Newsletter Oktober 2014 03.10.201412.10.2014 Ich freue mich über die erneute Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Wir nehmen nun Kurs auf die nächste Abgeordnetenhauswahl. Bis dahin gilt es nun, die Menschen […]
Rot-schwarzer Stillstand gefährdet Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich 18.09.201417.10.2014 Rede von Ramona Pop zur Aktuellen Stunde „Länderfinanzausgleich: wichtige Entscheidung für Berlin“ im Plenum am 18.09.2014 Am 11. Dezember treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder, um über den Länderfinanzausgleich zu […]
Aktuelle Stunde – Koalition in der Krise, Senat handlungsunfähig – ein „Weiter so“ darf es nicht geben 15.09.201412.10.2014 Die Opposition meldet das Thema „Koalition in der Krise, Senat handlungsunfähig – ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben“ zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses an. Der angekündigte […]
Beschluss der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen: Landesvermögen sichern und in die Zukunft investieren 12.09.201412.10.2014 Berlin steht vor einer neuen Phase seiner Vermögens- und Beteiligungspolitik. Alle Fraktionen im Abgeordnetenhaus wollen – wenn auch in unterschiedlicher Weise – wieder verstärkt mit Hilfe von Landesunternehmen Politik gestalten. […]
Chaos am BER und kein Ende in Sicht: Zwischenbericht zum Untersuchungsausschuss 10.09.201412.10.2014 Im Mai 2012 platzte die Eröffnung des Flughafens Willy-Brandt in Schönefeld (BER). Seither steht das Kürzel BER für Chaos, Versagen und Verantwortungslosigkeit. Auch zweieinhalb Jahre später ist ein Ende des […]
Landespolizeischule: Investitionsstau und Sorgen beim Nachwuchs 15.08.201412.10.2014 Gemeinsam mit Benedikt Lux, dem innenpolitischen Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Abgeordnetenhaus, besuchte Ramona Pop den Ausbildungsstandort der Berliner Polizei im Bezirk Spandau. Bei dem Besuch wurde deutlich, dass die […]
Moratorium für Personalabbau – SPD und CDU müssen ihr Versprechen halten 28.07.201411.08.2014 Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Personal in den Bezirken: Der Personalabbau in den Bezirken muss ausgesetzt werden. Jetzt schon können viele Bezirke ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, Wartezeiten sind beispielsweise […]
Zu Gast in Steglitz-Zehlendorf 10.07.201412.10.2014 Am 08. Juli war Ramona Pop bei der Kreismitgliederversammlung in Steglitz-Zehlendorf zu Besuch. Thema der Diskussionsveranstaltung war die Halbzeitbilanz der aktuellen Wahlperiode und die Schwerpunktsetzung der bündnisgrünen Fraktion mit Hinblick […]