Die Krise von Schwarz-Gelb erreicht die Berliner FDP. Forsa sieht sie jetzt bei vier Prozent
von Regine Zylka (29.05.2010)
Berlin – Sie würden es nie zugeben, aber Politiker gieren nach Umfragen, egal welcher Partei sie angehören. Das gilt auch für die Berliner FDP, die sich am Freitag vorab nach den neuesten Umfragewerten erkundigte und dabei schon ahnte, dass es in diesem Monat nicht gut für sie aussehen würde. Und in der Tat. Die Liberalen wären nach der neuen Forsa-Erhebung im Aufrag der Berliner Zeitung nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten. Im Vergleich zum April verloren sie drei Punkte und kämen nur noch auf vier Prozent der Wählerstimmen.
An der Arbeit des Berliner FDP-Vorsitzenden Christoph Meyer liegt es nicht, wenn man seinem Umfeld glauben möchte. Dort wird der Absturz allein der Krise der schwarz-gelben Koalition im Bund angelastet. Für dieses Argument spricht, dass auch bei der politischen Stimmung in Berlin, also wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, die FDP um zwei Punkte auf fünf Prozent absackte.
Großes Umfrage-Interesse zeigen momentan auch die Grünen, wobei ihnen aus anderen Gründen bange ist. Einerseits wären die Grünen froh, wenn sie die Aufholjagd fortsetzen und der SPD noch näher rücken könnten als sie es bereits getan haben. Andererseits würde das den Druck auf die Bundestags-Fraktionsvorsitzende Renate Künast erhöhen, früher als geplant über ihre Spitzenkandidatur für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu entscheiden. Und das wollen die Grünen nicht.
So gesehen können Renate Künast und ihre Parteifreunde erst einmal aufatmen. Der Abstand zwischen SPD und Grünen ist wieder etwas größer geworden. Wäre an diesem Sonntag Abgeordnetenhauswahl, käme die SPD unverändert auf 26 Prozent, während die Grünen einen Punkt abgäben.
Mit 22 Prozent liegen sie aber weiter auf dem zweiten Platz vor der CDU mit 21 (plus 1) und den Linken mit 17 Prozent, die zwei Punkte zulegen konnten. Eine Koalition von SPD und Grünen hätte die Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Insgesamt hellt sich die Meinung der Berliner über die Politiker ein wenig auf.
Auf die Frage, welche Partei mit den Problemen am besten fertig werde, antworteten erstmals seit eineinhalb Jahren weniger als die Hälfte der 1 003 von Forsa repräsentativ befragten Berliner mit „keine Partei“ (48 Prozent). Das ist immer noch ein hoher Wert, im April betrug er aber noch 57 Prozent.
Kontinuierlich verbessern konnte sich in der Kompetenzfrage die SPD. Seit Januar haben die Sozialdemokraten jeden Monat einen Punkt zugelegt. Erstmals seit Anfang 2009 sind 23 Prozent der Befragten der Ansicht, dass die SPD die Probleme der Hauptstadt am besten lösen kann. Mit zwölf Prozent folgt die CDU, die Linke kommt auf fünf Prozent. Grüne und FDP werden in dieser Forsa-Skala nicht extra aufgeführt.
Die besseren Kompetenzwerte spiegeln sich auch in der Bewertung der Akteure wider. Elf von 15 Politikern konnten sich im Mai steigern. An der Spitze steht weiter Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Er legte sogar noch um 0,2 Punkte zu, was auf den glimpflich verlaufenen 1. Mai zurückzuführen sein dürfte.
Zulegen konnten auch Finanzsenator Ulrich Nußbaum und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop vom dritten Platz verdrängte. Sie fiel hinter Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) und SPD-Chef Michael Müller auf den sechsten Rang zurück und war neben CDU-Chef Frank Henkel die einzige Spitzenpolitikerin, die im Mai schlechter bewertet wurde.
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