Wir sind hier nicht in Jamaika titelt die Berliner Zeitung.
Rechnerisch gibt es Mehrheiten für schwarz-grün-gelbe Bündnisse. Aber kaum einer will sie
von Thomas Rogalla (05.05.10)
Mit Adam Riese als Regierendem Bürgermeister wäre in Berlin nach der Abgeordnetenhauswahl 2011 leicht Staat zu machen. Der jüngsten Forsa Umfrage zufolge gäbe es eine 50-prozentige Mehrheit für eine sogenannte Jamaica-Koalition aus Grünen (23 Prozent) CDU (20 Prozent) und FDP (7 Prozent). Schwarz-Grün allein käme auf beachtliche 43 Prozent.
Doch was auf Bezirksebene in Steglitz-Zehlendorf leidlich funktioniert und für die NRW-Wahl am Wochenende als eine Option diskutiert wird, wird von den 1003 von Forsa repräsentativ befragten Berlinern nicht gewünscht: Schwarz-Grün oder Dreierkombinationen mit der FDP. Nur 7 Prozent der Wähler wollen „Jamaika“, nur 9 Prozent bevorzugen eine CDU-Grünen-Kombination. Unter den CDU-Wählern sind gerade 12 Prozent für ein Experiment mit den Ökos, die Grünen-Wähler sind umgekehrt mit 21 Prozent geradezu offen gegenüber den Konservativen. Kein Wunder: Die Öko-Partei legt seit Monaten in den Umfragen sacht, aber solide zu und läge mit 23 Prozent (plus 2) Stimmenanteil 3 Punkte vor der CDU, wenn am kommenden Sonntag Wahlen zum Abgeordnetenhaus wären. Für Jamaika gäbe es unter CDU-Sympathisanten immerhin 25 Prozent Zustimmung.
Was wollen die Berliner? Eine eindeutige Vorliebe für eine Koalition gibt es nicht. Einen deutlichen Trend aber gibt es zu Rot-Grün. 23 Prozent sprechen sich dafür aus, und zwar fast gleich in Ost (22) und West (23). 49 Prozent der SPD- und 51 Prozent der Grünen-Wähler votieren dafür. Auf Platz zwei der Koalitionswunschliste liegt eine Große Koalition mit 14 Prozent Zustimmung. 23 Prozent der SPD- und 27 Prozent der CDU-Wähler sind dafür. Bemerkenswert: für eine schwarz-gelbe Koalition sind nur 24 Prozent der CDU-Anhänger.
Für Rot-Rot-Grün sind nur 11 Prozent der Wähler, für eine Fortsetzung von Rot-Rot nur 10 Prozent. Obwohl sich die Unterschiede zwischen Ost und West angleichen, werden sie deutlich, wenn FDP und Linke im Spiel sind. Schwarz-Gelb wollen im Westen 12 Prozent, im Osten nur 1 Prozent. Die Liberalen sind dort nicht gut gelitten. Rot-Rot wollen im Osten 14 Prozent, im Westen 7.
Die SPD schreitet nach den Wahlschlappen im Jahr 2009 bei ihrem Wiederaufbauwerk voran. Selbstkritik, Bürgerforen und Wowereit-Touren scheinen zu nutzen. Mit 26 Prozent (plus 1) würde sie stärkste politische Kraft, wenn am Sonntag Abgeordnetenhauswahlen wären. Die von Forsa befragten Berliner differenzieren jedoch. Wäre Bundestagswahl, würden die Grünen mit 24 Prozent stärkste Kraft. Die SPD läge hinter der CDU (23 Prozent) mit 22 Prozent nur auf Platz 3.
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Rot-Grün vor Rot-Rot
Rot-Rot hat keine Mehrheit mehr in Berlin. SPD und Linke kämen auf 41 Prozent, SPD und Grüne auf 49 Prozent.
Linke und CDU verlieren Stimmen. Die Liberalen legen leicht zu, haben aber seit der Wahl erhebliche Einbußen.
Bei der Bundestagswahl lägen die Grünen vorn. Die statistische Schwankungsbreite beträgt 3 Prozentpunkte.
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