Bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September haben wir viel vor: wir wollen ein starkes grünes Ergebnis erzielen und Regierungsverantwortung übernehmen. Unser Programm verbindet glaubwürdige Politik mit Leidenschaft für die Sache – und deshalb können wir zuversichtlich in diesen Wahlkampf gehen. Wir treten an, um die Politik des Stillstands zu beenden und aktiv gestaltende Kraft in einer Regierung zu werden, die Berlin tatsächlich voranbringt.
Die rot-schwarze Koalition ist offensichtlich überfordert. Mit wenig Können und immer weniger Wollen bremst sie die Weiterentwicklung Berlins zu einer weltoffenen und modernen Metropole unnötig aus. Unsere Stadt hat eine engagierte Regierung verdient, die miteinander arbeitet, statt sich im täglichen Gegeneinander zu erschöpfen.
Die nächste Regierung trägt eine hohe Verantwortung. Es ist Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass die Veränderung und die Menschen in Berlin nicht in Gegnerschaft geraten. Es gilt, den Wandel und das Wachstum der Stadt so zu gestalten, dass alle am wirtschaftlichen Aufschwung teilhaben können. Und mit einer neuen politischen Kultur wollen wir die BerlinerInnen zum Mitgestalten einladen.
Unsere Stadt muss wieder besser funktionieren. Nicht nur in den Bürger- und Jugendämtern, nicht nur am LaGeSo und am BER. Die wachsende Stadt braucht nicht nur Wohnungsbau. Kitas und Schulen, der ÖPNV, Fahrradwege und Straßen, Ämter und Verwaltungen – sie alle müssen zum Laufen gebracht und ausgebaut werden. Damit unsere Stadt grün wächst, benötigen wir nachhaltige Investitionen in die Infrastruktur, für eine moderne Mobilität und gesunde Stadtnatur. Dazu bedarf es geordneter Finanzen und eines Haushalts, der den Herausforderungen gewachsen ist.
Wir leben in einer offenen und internationalen Stadt, und ich möchte, dass das so bleibt. Niemand verkörpert Werte wie Freiheit und Vielfalt so glaubwürdig wie wir Grüne, und das sollten wir selbstbewusst und kraftvoll vertreten. Dazu gehört die Integration der unterschiedlichen Menschen, die hier leben und die zu uns kommen. Ich weiß aus eigener Migrationserfahrung, dass gelungene Integration bisher eher Glückssache war. Es ist höchste Zeit, auch den Schritt der gesellschaftlichen Integration von Flüchtlingen aktiv zu gestalten.
Seit 15 Jahren bin ich nun Mitglied des Abgeordnetenhauses und habe die parlamentarische Arbeit von der Pike auf gelernt: in der Fraktion und im Fraktionsvorstand, in den parlamentarischen Ausschüssen und im Plenum. Als mich die Abgeordnetenhausfraktion 2009 erstmals zu ihrer Vorsitzenden wählte, waren wir eine 23-köpfige Fraktion. Das Wahlergebnis 2011 war dann mit 17,6 Prozent das Beste, das wir bislang in Berlin erzielt haben. Darauf können wir aufbauen. Wir wollen weiter wachsen, denn Politikwechsel geht nur mit einem starken grünen Ergebnis.
Zahlreiche Gespräche mit Verbänden, Initiativen und Unternehmen bestätigen mir, dass in den letzten Jahren das Vertrauen in uns und unsere Politik gewachsen ist. Als Vorsitzende bin ich stolz auf die Arbeit der Fraktion. Unserem Anspruch, die Opposition anzuführen, sind wir gerecht geworden, indem wir Missstände klar benennen und unsere eigenen Ideen konstruktiv einbringen. Die Basis für ein gutes Wahlergebnis ist gelegt.
Nun ist es an der Zeit, den nächsten Schritt zu gehen. Berlin in Verantwortung zu gestalten, ist eine große Aufgabe. Vor dieser Herausforderung habe ich persönlich viel Respekt, aber gemeinsam können wir es schaffen. Gemeinsam sind wir stark, an der Spitze und in der Breite unserer Partei.
Ich bewerbe mich für Listenplatz 1 und will meine ganze Kraft und Erfahrung einbringen, um im September 2016 Rot-Schwarz abzulösen. Dafür bitte ich um Eure Unterstützung.
Lasst uns zeigen, dass wir Grüne mit Herz und Verstand Politik machen – leidenschaftlich, glaubwürdig und regierungsfähig.
Ramona Pop
Die Bewerbung als pdf-Dokument finden Sie hier.
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