In ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Klaus Wowereit zur Berliner Flüchtlingspolitik machte Ramona Pop deutlich, dass die abgewendete gewaltsame Räumung des Oranienplatzes durch die jetzt im Dialog gefundene Lösung ein gemeinsamer Erfolg ist.
Der rot-schwarze Senat habe erkannt, dass er die Verantwortung für alle Flüchtlinge Berlins übernehmen muss. „Man hat gesehen, dass es möglich ist, das Schwarzer-Peter-Spiel zwischen den Institutionen zu durchbrechen“, erklärte Ramona Pop im Berliner Abgeordnetenhaus. Doch die eigentliche Arbeit beginne erst jetzt. Berlin müsse eine Initiative auf Bundesebene in Gang setzen, damit endlich die Arbeitsverbote für Flüchtlinge abgeschafft werden und den Menschen so ein Arbeitsmarktzugang ermöglicht wird.
Hier gibt es die Rede zum Nachschauen:
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