Der Winter steht vor der Tür: Bei einem Besuch der Schneeräumfirma Kanold in Berlin stand die Besichtigung des Fuhrparks im Mittelpunkt. Gemeinsam mit den Abgeordneten Felicitas Kubala (Umwelt), Harald Moritz und Stefan Gelbhaar (beide Verkehr) informierte sich die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop über die Vorbereitungen für den anstehenden Winter. Geschäftsführer Eckert und Firmenchef Kanold präsentierten Fuhrpark und Werkstatt.
In der anschließenden Gesprächsrunde, die auch von der Vorsitzenden des Verbandes der gewerblichen Schneeräumbetriebe, Katja Heers, begleitet wurde, standen folgende Themen auf der Agenda: Wie steht es um die Qualität bei einer Winterdienst-Firma? Wie steht es um die Situation in Berlin mit den vorhandenen Regeln? Welche Umweltaspekte spielen beim Winterdienst eine Rolle?
Gegenüber Rot-Rot hatte die Grüne Fraktion das geltende Winterdienstgesetz bemängelt. An den neuen rot-schwarzen Senat geht die Frage, ob er für den anstehenden Winter vorbereitet ist.
Nach dem harten Winter 2009/2010 wurde das Berliner Straßenreinigungsgesetz im November 2010 durch einen Beschluss des Berliner Abgeordnetenhaus novelliert. Wir haben mit der Opposition dagegen gestimmt, weil es zu spät kam und kaum Zeit für Vorbereitungen ließ. Bei einer Anhörung im Umweltausschuss wurde der Gesetzesentwurf von den Experten stark kritisiert. Letzten Winter galt das neue Gesetz zwar schon, viele Geh- und Radwege blieben jedoch wie befürchtet wieder über Wochen ungeräumt.
Wir hatten den Senat dazu aufgefordert, statt das Gesetz zu verschärfen zunächst mit den zuständigen Verbänden und Institutionen in den Dialog zu treten. Mit ihnen gemeinsam sollten Kriterien für eine Zertifizierung der gewerblichen Schneeräum-Betriebe festgelegt werden. Ein Notfallplan für den Fall eines weiteren Extremwinters steht nach wie vor aus.
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