Menschen schützen, Leben retten – das ist unsere oberste Priorität. Der Senat hat deutliche Maßnahmen ergriffen, um die rasante Ansteckungsgefahr abzubremsen, die Überschrift dafür ist „socialdistancing“. Kitas und Schulen wurden geschlossen, genauso alle öffentlichen Einrichtungen wie Theater oder private Einrichtungen wie Kinos, wie auch den Non-Food Einzelhandel. Öffentliche Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind verboten. Alle sind angehalten, auf Distanz zu gehen. Und wir werden dafür sorgen, dass diese Regeln auch durchgesetzt werden. Wer heute noch eng auf eng im Park oder im Café sitzt, hat den Ernst der Lage nicht begriffen. Weitere Schritte diskutieren wir im Senat mit großer Ernsthaftigkeit. Es geht um die persönlichen Freiheitsrechte und die sozialen Folgen, eine Rutschbahn zu immer drastischeren Maßnahmen kann es in einer aufgeklärten Demokratie nicht geben. Ich appelliere an die Vernunft, sich solidarisch zu verhalten und enge Kontakte zu vermeiden. Wer jetzt nur an sich denkt und Regeln missachtet, provoziert Maßnahmen, die für jeden einzelnen von uns einschneidend sein werden. Es kommt jetzt auf die Einsicht und auf jeden an.
Die Schließung von Geschäften, Clubs, Theatern, Bildungseinrichtungen und die Vorgabe Abstand voneinander zu halten, haben das Leben in unser sonst so lebendigen Stadt weitestgehend zum Erliegen gebracht. Hoffentlich mit positiven Folgen für die Bekämpfung des Virus, allerdings sagen uns die Expert*innen, dass wir die Auswirkungen dieser Maßnahmen erst in 10-14 Tagen erkennen werden. Jetzt schon erkennbar sind die gravierenden Folgen für viele Beschäftigte, Unternehmen und Selbstständige. Firmen können ihren Geschäftsbetrieb nicht aufrechterhalten, Arbeitnehmer*innen gehen in Kurzarbeit oder sogar in die Arbeitslosigkeit und Aufträge werden unwiederbringlich gestrichen. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen, der Verlust von Arbeitsplätzen, die Sorge, dass die eigene Existenz verlorengeht, sind jetzt bereits sichtbar. Freiberufler, Solo-Selbständige, aber auch kleine und mittlere Unternehmen befinden sich in einer Krise. Deswegen haben wir sehr schnell gehandelt und einen Schutzschirm für Wirtschaft und Arbeitsplätze aufgespannt.
Die komplette Übersicht finden Sie hier: https://www.berlin.de/sen/web/corona/#soforthilfe
Damit haben wir einige grundsätzliche Entscheidungen getroffen, um sowohl die Ausbreitung des Virus einzuschränken als auch Wirtschaft, Selbstständige und Arbeitnehmer*innen sicher durch die nächsten Wochen und Monate zu bringen. Corona bringt für uns alle Einschränkungen mit sich. Solidarität und gegenseitige Unterstützung werden uns aber durch die vor uns liegende schwierige Zeit bringen. Daran glaube ich fest.
