Wowereit spaltet Kulturszene 23.08.201323.08.2013 Der bisherige Haushaltsentwurf ist ein desaströses Ergebnis für die Freie Szene, die zurecht mehr finanzielle Mittel für ihre herausragende Arbeit einfordert. Der Regierende Bürgermeister feiert sich zwar für die Erhöhung […]
Faz Artikel: Schlechte Nachrichten von der Baustelle 07.01.201315.01.2013 07.01.12. Frankfurter Allgemeine Zeitung, Mechthild Küpper – Weil die Eröffnung des Berliner Flughafens wieder verschoben werden muss, tritt Wowereit als Vorsitzender des Aufsichtsrates zurück. Unter Druck steht er weiterhin. ie […]
Wowereit – die Täuschung geht weiter, kein Neuanfang in Sicht 07.01.201308.01.2013 Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Desaster rund um den Flughafen Willy-Brandt: „Indem Klaus Wowereit seinen Aufsichtsratsvorsitz an Matthias Platzeck abgibt, schiebt er die unlieb gewordene Verantwortung weg. Was für ein […]
Kein Blankoscheck für Wowereit und Schwarz 01.11.201215.11.2012 Pressemitteilung 01.11.12: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt mit Blick auf die BER-Aufsichtsratssitzung: „Die heutige Aufsichtsratssitzung des BER muss den Beweis erbringen, dass die 444 Millionen Euro, die das Berliner Abgeordnetenhaus freigeben […]
Wowereit muss BER-Aufsichtsrat verlassen – Aufsichtsrat und Geschäftsführung neu besetzen 24.10.2012 Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird in der kommenden Plenarsitzung beantragen, dass Klaus Wowereit den BER-Aufsichtsrat verlässt und sowohl der Aufsichtsrat, wie auch die Stelle des Geschäftsführers Rainer Schwarz […]
Länderfinanzausgleich erhalten – Berlins Wirtschaftskraft stärken – Haushalt konsolidieren 25.01.201125.01.2011 Presseerklärung vom 24.01.11: Ramona Pop und Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzende, sagen zur Klage der Bundesländer Baden-Württtemberg, Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich: „Mit ihrem Angriff auf den Länderfinanzausgleich stellen Bayern, Baden-Württemberg […]
Ankündigungsrhetorik in der Familienpolitik reicht nicht – Schritt für Schritt umsetzen 25.01.201125.01.2011 Presseerklärung vom 22.01.11: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu den Plänen der SPD-Fraktion in der Familienpolitik: „Die Sozialdemokratie in Berlin muss erst mal ihre Hausaufgaben machen, bevor sie neue Blütenträume in […]