Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
meinem Gefühl nach ist in Berlin meteorologisch ODER: zumindest was das Wetter angeht schon seit April Sommer. Aber erst jetzt wird es auch im politischen Betrieb ein wenig ruhiger. Ein guter Moment um innezuhalten und über die letzten Wochen und Monate zu reflektieren. Und über alles, was während des Sommers und danach auf uns zukommt: als Grüne, als Senat und als Europäer*innen in dieser turbulenten Zeit.
Zunächst die Wärme. Während die einen sich noch fragen, ob der Klimawandel real ist, wurden in den letzten Wochen international dutzende Temperaturrekorde gebrochen. In Berlin drohen prächtige Bäume zu vertrocknen. Als Senat haben wir ein Sofortprogramm gestartet, um die Schäfchen ins trockene und die Bäume unter Wasser zu bekommen. Tatkräftig dabei sind auch unsere BSR und die Wasserbetriebe. Helft mit, und bringt unser Stadtgrün durch den Sommer!
Dann die hitzige politische Auseinandersetzung. Im Kontrast mit den Unionsquerelen der letzten Wochen scheint einem die Rot-Rot-Grüne Koalition manchmal wie ein Hort der Stabilität. Das hätten viele nicht gedacht. Aber im Unterschied zur CSU, die mit ihrer „Strategie“ am Ende nur die AfD stark macht, gibt es hier einen Konsens darüber, wo die politische Zockerei aufhört: bei unserem Engagement für Menschenrechte, und bei unseren Verpflichtungen gegenüber den europäischen Partnern. Wir haben uns daher schnell bereit erklärt, von der SeaLine gerettete Geflüchtete in Berlin aufzunehmen.
Und schließlich der Urlaub. Viele Berliner*innen verreisen in den nächsten Wochen, und aus aller Welt kommen uns Menschen besuchen. Im Land und den Bezirken setzen wir uns weiter für einen Tourismus ein, der nachhaltig und stadtverträglich ist. Mehr dazu weiter unten.
Wie auch schon im letzten Jahr werde ich diesen Sommer eine Unternehmenstour machen und freue mich schon auf spannende Gespräche. Denn vor lauter Masterplänen und Förderrichtlinien darf man nicht vergessen: jeder Betrieb ist verschieden, und an allen hängen zukunftsweisende Innovationen und wichtige Arbeitsplätze vor Ort.
Ich wünsche allen einen weiterhin warmen Sommer und die ein oder andere Abkühlung!
An dieser Stelle berichte ich euch ab jetzt gerne regelmäßig über meine Arbeit als Wirtschaft- und Energiesenatorin. Feedback ist natürlich herzlich willkommen.
Mit grünen Grüßen
Ramona Pop
Auch in diesem Sommer werden wieder Millionen Menschen in unsere Stadt kommen, um hier ihren Urlaub zu verbringen. Die Air-Berlin-Pleite ist überwunden und die Zahl der Tourist*Innen wieder auf dem Vorjahresniveau. Ist das nun eine gute oder eine schlechte Nachricht? Als Wirtschaftssenatorin sage ich: eine gute Nachricht. Als selbst manchmal lärmgeplagte Anwohnerin einer Touristenstraße: geht so.Tourismus ist einer der großen Wirtschaftszweige unserer Stadt. Er bringt knapp eine Milliarde Euro an Steuergeldern ein und eine viertel Million Menschen leben vom Tourismus in Berlin. Die Attraktivität als Reiseziel spiegelt zugleich die Attraktivität Berlins als Ansiedlungsstandort für Unternehmen und Start-Ups. Neugier, Toleranz und Weltläufigkeit sind wichtige Argumente Berlins im Wettbewerb um die klügsten Köpfe.Diese Offenheit auch für Gäste zu erhalten ist aber kein Selbstläufer. Manche Straßenzüge laufen Gefahr zu reinen Partymeilen zu werden. Bei einer Veranstaltung der Kreuzberger Grünen vor knapp zwei Monaten im „Hotspot“ RAW-Gelände ist wieder deutlich geworden, was das für die Anwohner*Innen heißt: Lärm, Dreck, Kriminalität. Akzeptanz für den Tourismus wird es hier nur geben, wenn diese Probleme schnell angegangen werden. weiterlesen
Mit der Stadt wächst auch der Wirtschaftsverkehr. Unser Ziel und unsere Verantwortung ist es, die Mobilitätsbedürfnisse mit Klimaschutz und Gesundheitsschutz überein zu bringen. Die Elektrifizierung des Wirtschaftsverkehrs ist dabei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende. Unser Programm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ fördert den Umstieg auf saubere Fahrzeuge mit bis zu 4.000 Euro für PKWs und mit bis zu 8.000 Euro für leichte Nutzfahrzeuge.Dieses Angebot scheint einen Knoten zu durchschlagen. Das zeigen die ersten Reaktionen auf das neue Förderprogramm. Die Kumulation mit dem Bundesprogramm macht den Umstieg jetzt attraktiv. Um auch das Henne-Ei-Problem zwischen Bedarf und Angebot bei der Ladeinfrastruktur zu überwinden, fördern wir auch den Aufbau von Ladestationen. Für die Berliner Taxiunternehmen, Handwerker, Gebäude-, Liefer- oder Pflegedienste ist das der nötige Anreiz, auf emissionsarme Antriebe umzusteigen, um möglichst schnell für mehr saubere Luft zu sorgen.
In Zusammenarbeit mit der Berliner Energieagentur (BEA) und der IDU IT+Umwelt GmbH haben wir einen digitalen Energieatlas veröffentlicht. Wer schon immer wissen wollte, wo in Berlin welche Energie produziert wird ist hier richtig. Wer verbraucht die meiste Energie? Wo steht die nächste Ladesäule für Elektroautos? Mit wenigen Klicks kann man sich jetzt alle diese Daten aufzeigen lassen. Damit wird für die Verwaltung sowie professionelle Anwender ein strategisches Instrument geschaffen, um die Berliner Energiewende weiter voranzubringen.Unser Ziel ist: bis zum Jahr 2050 soll Berlin klimaneutral zu werden. Für die angestrebte CO2-Einsparung muss die Energieversorgung in Zukunft effizienter, emissionsärmer und umweltfreundlicher werden. Die Chancen der Digitalisierung, Sektorkopplung und Partizipation können insbesondere in einer Großstadt einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende leisten. Der Energieatlas unterstützt die Verwaltung, insbesondere die Bezirke, bei der Planung der Energiestadt.
„Mitschwärmen!“ – Projekt gegen das Bienensterben gestartetZusammen mit der Geschäftsführerin der Berliner Stadtgüter GmbH (BSG), Katrin Stary, starteten wir auf dem BSG-eigenen Landgut in Schönerlinde das Bienenschutzprogramm „Mitschwärmen!“. Im Rahmen des Projekts werden auf den Flächen der BSG vielfältige Lebensräume für Bienen und andere Bestäuber entwickelt, da seit Jahren ein dramatischer Rückgang der Insektenpopulationen beobachtet wird. Ich freue mich, dass die landeseigenen Stadtgüter hier ein Projekt mit Vorbildcharakter zum Schutz der Bienen initiiert.
Ausweitung des Pilotprojektes Parkreinigung erfolgreich gestartetSeit dem 01. Juni dieses Jahrs kümmert sich die BSR im Pilotprojekt Parkreinigung um die Sauberkeit auf weiteren 34 Flächen.Im Rahmen eines Parkspazierganges konnte ich mir von den guten Ergebnissen ein Bild machen. Wir haben in die Ausweitung des Pilotprojektes gezielt Flächen aufgenommen, die überwiegend von den Berlinerinnen und Berliner genutzt werden, wie die Spielplätze und die wohnortnahen Parks. Dies entlastet die Nachbarschaft und trägt zur Akzeptanz für den Tourismus bei. Wir werden für die BSR verlässliche, tragfähige und dauerhafte Rahmenbedingungen für diese Aufgabe schaffen. Denn eins ist klar: Parks bieten nur dann Erholung und mehr Lebensqualität, wenn sie sauber sind. Sie werden von Berlinerinnen und Berlinern genauso gern genutzt wie von den Gästen der Stadt.
Neues Stipendienprogramm unterstützt Medienschaffende aus Kriegs- und KrisengebietenAngesichts der zunehmenden digitalen Überwachung von Journalist*innen und Blogger*innen weltweit rufen wir gemeinsam mit Reporter ohne Grenzen ein neues Stipendienprogramm ins Leben. Es soll Medienschaffende aus Kriegs- und Krisengebieten eine Auszeit in Berlin ermöglichen und die Teilnehmenden in digitaler Sicherheit schulen. Die ersten vier Stipendienplätze werden jetzt ausgeschrieben. Bewerben können sich Medienschaffende aus der ganzen Welt. Berlin als Stadt der Freiheit ist ein Anziehungspunkt, wir nehmen unsere Verantwortung zur Verteidigung der Meinungs- und Pressefreiheit wahr.
Berlin platzt aus allen Nähten. 50.000 Menschen kamen zuletzt als neue Bürger*innen pro Jahr in unsere Stadt. Sie alle wollen gut wohnen, sichere Arbeitsplätze, genügend Kita- und Schulplätze für ihre Kinder. Die wachsende Stadt stellt Berlin vor eine doppelte Herausforderung: Gleichzeitig die versäumten Investitionen der letzten Jahrzehnte aufholen und zugleich fit werden für den Zuwachs.In einem Bereich kann Berlin das Wachstum bis jetzt gut gestalten: die Wirtschaft Berlins brummt. Die Arbeitslosigkeit sinkt trotz Zuzugs stetig, das Bruttoinlandprodukt wächst deutlich schneller als im Durchschnitt der Bundesländer. Aber es gibt ein großes Problem am Horizont: die Flächenknappheit. Wenn wir Industrie und Gewerbe in unsere Stadt locken wollen, brauchen wir bezahlbare und gut erschlossene Flächen. Noch haben wir Potentiale zum Beispiel im Clean-Tech-Park in Marzahn oder zukünftig in Tegel, wenn der Flughafenbetrieb beendet wird.Eine Herausforderung ist, dass immer häufiger Gewerbeflächen auch Objekt von Begierde anderer Interessen werden. Klar: wir brauchen mehr und bezahlbaren Wohnraum; wir müssen Schulen und Kitas bauen; wir wollen Natur- und Erholungsflächen erhalten. Aber wir brauchen eben auch Arbeitsplätze und Flächen für Gewerbe. Ein aktuelles Beispiel wurde gerade im Steuerungskreis Wohnungsbau diskutiert. weiterlesen
