Grünen-Spitzenpolitiker beliebter als der Regierende Bürgermeister 29.03.201013.04.2010 Liberale im Umfragetief von Martin Klesmann/Berliner Zeitung, 25.03.10 Die Berliner Grünen dürfen sich weiter über zunehmende Popularität freuen. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Volker Ratzmann sind derzeit beliebter als […]
Konsequenz statt Zögerlichkeit: Gute Sozialpolitik braucht Transparenz und Kontrolle 25.03.201015.04.2010 Rede von Ramona Pop auf der 61. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25.03.10 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen heute ebenfalls über die Konsequenzen aus dem Skandal um die […]
Invalidenstraße – mehr Tram wagen! 15.03.201022.04.2010 Am 15. März endete die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für die Invalidenstraße mit der die vierwöchige Klagefrist beginnt. Mit der Aktion weisen wir darauf hin, dass der Ausbau der Invalidenstraße auf […]
Filz und Ignoranz – gilt der Mentalitätswechsel nicht für den Senat, Herr Wowereit? 25.02.201015.04.2010 Rede von Ramona Pop auf der 59. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25.02.2010 Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gaebler! Wir kennen es ja nicht anders von Ihnen, Ihre politische […]
Kinder brauchen mehr! 09.02.201015.04.2010 (Presseerklärung vom 09.02.2010) Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Kinderregelsätzen von ALG-II-EmpfängerInnen: Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung in die Pflicht genommen, bis zum Jahresende die Kinderregelsätze […]
Die Bertelsmann-Studie legt schonungslos offen: Rot-Rot macht arm! 28.01.201018.11.2010 Rede von Ramona Pop auf der 58. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 28.01.2010 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Radziwill! Zwischendrin hatte man den Eindruck, Sie verstehen selbst nicht, was […]
Saisonüblicher Anstieg der Arbeitslosenzahlen ist nur die halbe Wahrheit 28.01.201013.04.2010 (Presseerklärung vom 28.01.2010) Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin, erklärt zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen: Wie in jedem Januar beeinflusst das Wetter den Arbeitsmarkt. Wie in jedem Januar scheint die Bundesagenutr […]
Schwarz-gelbe Jobcenter-Reform schafft Chaos und Bürokratie 26.01.201013.04.2010 (Presseerklärung vom 26.01.2010) Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin, sagt zur sogenannten Jobcenter-Reform der Bundesregierung: Die Bundesregierung löst mit der sogenannten Jobcenter-Reform keines der bestehenden Probleme der Jobcenter. Schlimmer noch, […]