Wowereit spaltet Kulturszene 23.08.201323.08.2013 Der bisherige Haushaltsentwurf ist ein desaströses Ergebnis für die Freie Szene, die zurecht mehr finanzielle Mittel für ihre herausragende Arbeit einfordert. Der Regierende Bürgermeister feiert sich zwar für die Erhöhung […]
Kinderfest im Monbijoupark 19.08.201323.08.2013 Am Sonntag, den 18. August war es wieder soweit: Bündnis 90/Die Grünen Berlin Mitte luden zum Kinderfest in den Monbijoupark. Der Zirkus Internationale sorgte für ein buntes Rahmenprogramm, Eddy Konfetti […]
Haben SPD und CDU Angst vor dem Volk? 16.07.201323.08.2013 Jetzt ist es amtlich. Der Senat hat den Termin für den Volksentscheid „Neue Energie für Berlin“ auf den spätest möglichen Termin geschoben. Offensichtlich fürchtet der Senat eine Niederlage bei […]
Erklärung Ramona Pop 15.01.2013 Ich habe zu einem Misstrauensantrag gesprochen, wie schon viele vor mir und werde sicherlich auch nicht die letzte sein. In der Begründung eines Misstrauensantrags legt man dar, warum das Vertrauen […]
Wowereit muss BER-Aufsichtsrat verlassen – Aufsichtsrat und Geschäftsführung neu besetzen 24.10.2012 Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird in der kommenden Plenarsitzung beantragen, dass Klaus Wowereit den BER-Aufsichtsrat verlässt und sowohl der Aufsichtsrat, wie auch die Stelle des Geschäftsführers Rainer Schwarz […]
Grüne Klausur: Aufklärung über das BER-Desaster, ein neues Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz und die Energiewende 17.08.201221.08.2012 Mit ihrer Klausur in Sommerfeld (Kremmen/Brandenburg) setzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus den Startschuss für den politisch entscheidenden Herbst 2012 und tagt zu Themen, die in unserer […]
Akteneinsicht zum Flughafen-Debakel 07.06.201221.08.2012 Meine Fraktion hat bereits vor einigen Wochen Akteneinsicht zum BER-Debakel gefordert. An diesem Freitag werde ich mit dem Kollegen Andreas Otto um 9 Uhr zum Aktenstudium ins Rote Rathaus gehen. […]