Positionen / Reden

Positionspapiere, Plenarreden im Abgeordnetenhaus

Senat muss Pläne für S-Bahn auf den Tisch legen!

31.01.201216.02.2012

Plenarrede vom 26.01.2012 zur Begründung der aktuellen Stunde: „Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, seit Jahren müssen die Berlinerinnen und Berliner damit leben, dass die S-Bahn chronisch unpünktlich […]

Ramona Pops Rede zur Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters im rbb-Mitschnitt

24.01.201224.01.2012

rbb: „Ramona Pop (Bündnis90/Die Grünen) Die Fraktionsvorsitzende bezeichnet den Start der neuen Regierung als Fehlstart. Die Neubesetzung des Justizressorts sehe eher nach einer Notlösung aus. Bei der Besetzung des neuen […]

Ramona Pop zur Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin am 12.01.2012

12.01.201212.01.2012

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, alle fragen sich, wann geht es endlich mit dem Regieren los. Wie schon einst Otto Reutter seinen gewissenhaften Maurer besang: „Aber gewiss, lieber […]

Vertrauensfrage

08.11.201108.11.2011

Die Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU lassen für Berlin wenig Gutes ahnen. Wowereit bekommt seine Autobahn und Bibliothek und zahlt dafür mit Vorbeugehaft und Rückschritten in der Integrationspolitik. Dieser Senat […]

Rot-Rot lässt Kinder und Familien im Stich – Bildungspaket muss endlich bei ihnen ankommen

31.05.201120.06.2011

Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 26.05.11: „Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, seit Anfang des Jahres haben alle Kinder, die Leistungen der Grundsicherung erhalten, Anspruch auf […]

Von wegen familienfreundlich! Nach zehn Jahren Rot-Rot fehlen Tausende Kita-Plätze in Berlin

03.03.201113.04.2011

Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 03.03.11. „Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Ende Januar traf sich die SPD-Fraktion zur Klausur in Dresden. Dort wurde über das […]

Wasserversorgung und S-Bahn-Verkehr in Berlin: bürgernah, zuverlässig, sozial und ökologisch für Berlin. Beschluss der grünen Frühjahrsklausur am 18.02.11

22.02.201113.04.2011

Zur Debatte um die Rekommunalisierung: Auch wenn die Debatte es vermuten lässt und manche so tun, als ob: Es geht nicht um Kapitalismus oder Sozialismus, Privat- oder Staatswirtschaft. Diese 200 […]

Spitzenmedizin und Krankenversorgung in und aus Berlin. Beschluss der grünen Frühjahrsklausur am 18.02.11

22.02.2011

Die Charité ist eine der wichtigsten wissenschaftlichen Institutionen Berlins, mit der spezialisierten Hochleistungsmedizin essentieller Teil der Berliner Gesundheitsversorgung, und ebenso ein wichtiger Arbeitgeber wie auch ein Wirtschaftsfaktor von großem Einfluss. […]

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