Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu der auf der rechtsextremen Internet-Seite halle-leaks aufgetauchten polizeilichen Datensammlung: Es ist erstaunlich, dass man vom Innensenator in dieser Angelegenheit noch nichts gehört hat. Sonst geizt er ja…
Positionen / Reden
Positionspapiere, Plenarreden im Abgeordnetenhaus
Berlin braucht einen Politikwechsel für Integration
Rede von Ramona Pop zur Aktuellen Stunde am 26.05.2016: „Berlin braucht einen Politikwechsel für Integration anstatt rot-schwarzer Masterpläne“, Quelle: rbb-online
Wir haben nur noch eine kommissarische Regierung in Berlin
Interview mit Ramona Pop in der Berliner Morgenpost vom 20.12.2015 Frau Pop, Sie haben den Sozialsenator wegen der Flüchtlingskrise und den Zuständen am Lageso zum Rücktritt aufgefordert. Was bringt das…
Rede zum Doppelhaushalt 2016/17
Rede von Ramona Pop zum Doppelhaushalt 2016/2017 in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 10.12.2015: Dieser Doppelhaushalt, der heute verabschiedet werden soll, ist die letzte müde Amtshandlung einer zerstrittenen und…
Berliner Flüchtlingspolitik: Verantwortung und Menschlichkeit
Rede von Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller zur Flüchtlingspolitik am 12. November 2015: Herr Regierender Bürgermeister: Eine…
Voraussetzungen für menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten schaffen
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Canan Bayram, Sprecherin für Flüchtlingspolitik, sagen anlässlich unseres Gesetzentwurfes zur Flüchtlingsunterbringung in leerstehenden Immobilien: Täglich erreichen hunderte Menschen Berlin, die vor Krieg, Not und Verfolgung aus ihrer Heimat geflüchtet…
Rekommunalisierung ist gescheitert
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zur Senatsentscheidung zu den Energienetzen: Der Senatsbeschluss zum Gasnetz ist ein Kuhhandel zweier Koalitionspartner, die keine Gemeinsamkeiten mehr haben. Sachpolitik, die Energiewende und rechtliche Vorgaben – wie Diskriminierungsfreiheit im…
Gute Schule 2030 – Grüner Bildungskongress
Großen Publikumsandrang gab es am 26. September 2015 beim grünen Bildungskongress „Gute Schule 2030“ im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit rund 300 ExpertInnen, LehrerInnen sowie vor allem auch SchülerInnen und Eltern wurde diskutiert,…