Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Canan Bayram, Sprecherin für Integrations-, Migrations- und Flüchtlingspolitik, sagen zum flüchtlingspolitischen Konzept des Senats: Der Senat hat heute nach langem Tauziehen sein flüchtlingspolitisches Konzept verabschiedet. Offensichtlich haben Auseinandersetzungen zwischen…
Positionen / Reden
Positionspapiere, Plenarreden im Abgeordnetenhaus
Interview zum Doppelhaushalt 2016/17 in der Berliner Zeitung: „Der Senat fällt von einem Extrem ins andere“
Frau Pop, der Senat hat mit seinem Entwurf für den Doppelhaushalt eine Art Zeitenwende eingeleitet. Die Sparpolitik ist endgültig vorüber. Wie finden Sie das? Das ist nicht nur eine Abkehr…
ICC-Sanierungsplan – Die nächste Regierung soll’s richten
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Nicole Ludwig, Sprecherin für Wirtschafts- und Haushaltspolitik, sagen zum ICC-Sanierungsplan des Senats: Der rot-schwarze Senat liefert eine Mogelpackung ab. SPD und CDU haben auch jetzt nicht mehr beschlossen…
Drohender Arbeitsplatzabbau bei Siemens: Gespräche mit dem Betriebsrat
Am 19. Juni 2015 traf sich der Siemens-Betriebsrat zu Gesprächen mit der grünen Abgeordnetenhausfraktion. Dabei ging es um den drohenden Arbeitsplatzabbau des Unternehmens. Allein in Berlin sind bis zu 1.400…
Berlin enthält sich zur Ehe für alle – ein rot-schwarzes Trauerspiel
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, und Daniel Wesener, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sagen zur Enthaltung Berlins im Bundesrat bei der Abstimmung über die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Lebensweisen: Berlins Ruf…
Ehe für alle – und zwar jetzt!
In der letzten Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses wurde über den gemeinsamen Antrag aller Oppositionsfraktionen, sich im Bundesrat für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle einzusetzen, diskutiert. Gerade Berlin steht international…
Ehe für alle – Machen Sie dem unwürdigen Eiertanz ein Ende, Herr Müller!
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum unwürdigen Streit zwischen SPD und CDU über die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und zur drohenden Enthaltung Berlins bei einer zu dem Thema anstehenden Bundesratsabstimmung am Freitag:…
Drei Jahre BER-Debakel – mit Beschleunigungsmaßnahmen zum Stillstand
Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zu der vor drei Jahren geplatzten BER-Eröffnung (am 3. Juni 2012): 3. Juni 2012: Vor drei Jahren hätte der BER mit einer großen Feier eröffnen sollen. Heute…