Mein neuer Newsletter 29.02.201628.05.2016 Nach einem wochenlangen Gezerre über die künftigen Standorte für Container und Modulare Unterkünfte für Geflüchtete musste die CDU ihre Blockadehaltung endlich aufgeben. Die geflüchteten Menschen müssen endlich aus den Notunterkünften […]
Mein Dezember-Newsletter 18.12.201518.12.2015 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der von SPD und CDU verabschiedete Doppelhaushalt 2016/17 war die letzte müde Amtshandlung einer zerstrittenen und handlungsunfähigen Koalition. Vielmehr noch, diese […]
Der September-Newsletter ist da! 18.09.201518.09.2015 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, zentrales Thema bleibt auch für uns die Flüchtlingspolitik in Berlin, aber auch im Bund und in Europa. Weltweit sind so viele […]
Mein Sommer-Newsletter ist da! 17.07.201517.07.2015 Ehe für alle: Wichtiges Thema der letzten Wochen, bei dem mehr als deutlich wurde, wie schlecht es um den derzeitigen rot-schwarzen Senat steht. Bei der Abstimmung im Bundesrat hat sich […]
Der März-Newsletter ist da! 09.03.201509.03.2015 In unserer Frühjahrsklausur haben wir als Grüne-Fraktion im Abgeordnetenhaus ein umfassendes Konzept zur Flüchtlingspolitik und eine Resolution zu einem Einwanderungsgesetz erarbeitet. Wir erwarten nun vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller, dass er einen flüchtlingspolitischen Gipfel für das Land […]
Mein neuer Newsletter 21.11.2014 S-Bahn, BER, Personalmangel im Öffentlicher Dienst, Sanierungsstau, Energiewende, Wohnungs- und Liegenschaftspolitik, Flüchtlingspolitik – der rot-schwarze Senat befindet sich seit der Rücktrittsankündigung von Klaus Wowereit im Tiefschlaf und viele wichtige und […]
Mein Sommer-Newsletter ist da! 17.07.201417.07.2014 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, pünktlich zur Sommerpause erscheint mein neuer Newsletter. Thema ist u.a. die derzeitige Diskussion über eine mögliche Olympiabewerbung Berlins. Es ist bezeichnend […]