Aktuelle Stunde – Stillstand im Senat beenden, Entscheidungen angehen 11.11.201411.11.2014 Die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Udo Wolf (Fraktion Die LINKE) und Martin Delius (Piratenfraktion) sagen mit Blick auf die Aktuelle Stunde in derPlenarsitzung des Abgeordnetenhauses am […]
Energienetze: Konsequenzen aus verpatztem Vergabeverfahren ziehen 17.10.201404.12.2014 Ramona Pop begründete in ihrer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus den Dringlichkeitsantrag der bündnisgrünen Fraktion, in dem der Senat aufgefordert wird, Konsequenzen aus der bisherigen Praxis bei der Vergabe der Energienetze […]
Berlin braucht einen Neuanfang 02.10.201402.10.2014 Nach 13 Jahren tritt der regierende Bürgermeister Klaus Wowereit zum Jahresende zurück. Dieser Rücktritt ist eine Zäsur für Berlin und die Chance für einen Neuanfang. Berlin ist heute wieder eine […]
Aktuelle Stunde: Mehr Beteiligung und direkte Demokratie statt leerer Versprechen – nicht nur bei Olympia 30.09.201412.10.2014 Die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), und Udo Wolf (Fraktion DIE LINKE), sagen mit Blick auf die Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag: Die […]
Rot-schwarzer Stillstand gefährdet Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich 18.09.201417.10.2014 Rede von Ramona Pop zur Aktuellen Stunde „Länderfinanzausgleich: wichtige Entscheidung für Berlin“ im Plenum am 18.09.2014 Am 11. Dezember treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder, um über den Länderfinanzausgleich zu […]
Aktuelle Stunde – Koalition in der Krise, Senat handlungsunfähig – ein „Weiter so“ darf es nicht geben 15.09.201412.10.2014 Die Opposition meldet das Thema „Koalition in der Krise, Senat handlungsunfähig – ein ‚Weiter so‘ darf es nicht geben“ zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses an. Der angekündigte […]
Wowereit-Rücktritt – Grüne fordern Neuwahlen 26.08.201411.09.2014 Zur Ankündigung Klaus Wowereits, zum 11.12.2014 das Amt des Regierenden Bürgermeisters niederzulegen, erklären die grünen Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Antje Kapek und die Berliner Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener: Wir haben Respekt […]
Moratorium für Personalabbau – SPD und CDU müssen ihr Versprechen halten 28.07.201411.08.2014 Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum Personal in den Bezirken: Der Personalabbau in den Bezirken muss ausgesetzt werden. Jetzt schon können viele Bezirke ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen, Wartezeiten sind beispielsweise […]