Wowereit

Gemeinsame Pressemitteilung der Oppositionsfraktionen vom 11.2.14: Die Fraktionsvorsitzende Ramona Pop (Bündnis 90/ Die Grünen), die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katrin Lompscher (DIE LINKE) und der Fraktionsvorsitzende Oliver Höfinghoff (Piraten) erklären: „In der […]

Morgenpost, 10.2.14: Heute will sich Klaus Wowereit (SPD) zur Steueraffäre um Ex-Kulturstaatssekretär Schmitz äußern. Im Morgenpost-Interview wirft Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop ihm Fehlverhalten vor. Von Andreas Abel. Die Steueraffäre um den […]

Am 10.2.14 tagte der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. In einer Sondersitzung erklärte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, warum er den durch Steuerbetrug belasteten Kulturstaatssekretär André Schmitz weiterhin im Amt gehalten […]

Pressemitteilung, 4.2.14: Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende, sagt zum angekündigten Rücktritt des Kulturstaatssekretärs André Schmitz: „Der bereits angekündigte Rücktritt von Kulturstaatssekretär André Schmitz ist nach Bekanntwerden seiner Steuervergehen unausweichlich. Es bleiben aber […]